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Tripartite Zusammenarbeit

Weil Herausforderungen in vielen Fällen gleichzeitig die Kompetenzen von Bund, Kantonen und Gemeinden tangieren, braucht es für eine effiziente Erfüllung der Staatsaufgaben die vertikale Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen. Artikel 50 Abs. 2 und 3 BV verpflichtet den Bund, bei seinem Handeln die Auswirkungen auf die Gemeinden zu beachten und dabei auf die besondere Situation der Städte und Agglomerationen sowie der Berggebiete Rücksicht zu nehmen.

Mit der neuen Bundesverfassung von 1999 akzentuierte sich allerdings ein gewisses Spannungsfeld zwischen dem Anliegen einer effizienten staatlichen Aufgabenerfüllung auf der einen und der Berücksichtigung der verfassungsmässigen Zuständigkeiten auf der anderen Seite: Die verfassungsmässige Zuständigkeit für die Gemeinden liegt bei den Kantonen. Problematisch sind deshalb vor allem Direktkontakte zwischen Bund und Städten oder Gemeinden. Vor diesem Hintergrund ist in einer internen Richtlinie des Bundes festgehalten, dass Direktkontakte zwischen Bund und Städten oder Gemeinden grundsätzlich in einem tripartiten Rahmen – Bund, Kantone, Städte und Gemeinden – stattfinden.

In der Praxis wurde diese tripartite Zusammenarbeit inzwischen in verschiedenster Ausgestaltung gelebt. Beispiel für eine stark institutionalisierte Form der tripartiten Zusammenarbeit ist die Tripartite Konferenz (TK). Beispiel für eine eher projektbezogene Zusammenarbeit ist das Raumkonzept Schweiz, das auf Grundlage einer Vereinbarung durch eine tripartite Projektorganisation erarbeitet wurde.

Tripartite konferenz

Raumkonzept Schweiz


 

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