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NFA und interkantonale Zusammenarbeit

Das Reformprojekt NFA, die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, wurde in einem rund 10-jährigen Prozess gemeinsam von Bund und Kantonen erarbeitet. Ziel dieser Reform war, die Autonomie der Kantone zu stärken, um damit den Föderalismus als einer der tragenden Säulen des Schweizerischen Bundesstaates in seiner Substanz zu erhalten. Mit deutlicher Mehrheit von Volk und Ständen angenommen, trat die NFA Anfang 2008 in Kraft.

Mit der NFA wurde der Föderalismus grundlegend erneuert. Zum einen wurde eine umfassende Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung nach den Grundsätzen der Subsidiarität und der fiskalischen Äquivalenz an die Hand genommen. Gleichzeitig wurden neue Zusammenarbeits- und Finanzierungsformen zwischen Bund und Kantonen eingeführt.

Zum andern sollten mit der Föderalismusreform die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kantone mit einem wirksamen und politisch steuerbaren Finanzausgleich verringert werden. Der neue Finanzausgleich, der zwischen einem Ressourcen- und einem Lastenausgleich unterscheidet, soll allen Kantonen eine ausreichende Mittelausstattung zusichern.

Im Rahmen der NFA wurden auch die Grundlagen für eine Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich gelegt, indem die Möglichkeit geschaffen wurde, diese in neun bestimmten Aufgabenbereichen für obligatorisch zu erklären.

 Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen

Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen

Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich


 

Agenda

  • Stammtisch der Kantone in Bern

  • Plenarversammlung der KdK in Bern

  • Leitender Ausschuss der KdK in Bern

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