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Ausländerintegration

Angesichts der Tatsache, dass die Schweiz einen der höchsten Ausländeranteile Europas aufweist, ist eine erfolgreiche Integrationspolitik von grosser Bedeutung. Im Ausländergesetz (AuG) wird Integrationspolitik als eine hoheitliche Aufgabe definiert, an der alle staatlichen Ebenen mitwirken und zwar in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, mit Nichtregierungs- und Migrantenorganisationen.

Die Kantonsregierungen haben die interkantonale Koordination der Ausländer- und Integrationspolitik im Jahre 2003 der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) zugewiesen. In dieser Funktion nahm die KdK in der Vergangenheit verschiedentlich Stellung zu integrationspolitischen Fragen, insbesondere zu Revisionsvorlagen im Integrationsbereich. Am 28. September 2007 verabschiedete die Plenarversammlung den gemeinsam mit der SODK erarbeiteten Bericht zur „Koordination der Integrationsförderung in den Kantonen“.

Gemeinsam mit dem Eidgenössischen Justiz und Polizeidepartement (EJPD) und dem fachlich zuständigen Staatssekretariat für Migration (SEM) erarbeitete die KdK Grundlagen zur Weiterentwicklung der schweizerischen Integrationspolitik. Die Plenarversammlung der KdK sowie der Bundesrat verabschiedeten 2011 entsprechende Grundlagenpapiere: Für insgesamt acht Integrationsförderbereiche wurden strategische Programmziele formuliert. In der Folge haben Bund und Kantone auf der Grundlage kantonaler Integrationsprogramme (KIP) per 1. Januar 2014 vierjährige Programmvereinbarungen abgeschlossen. Im Dezember 2016 bzw. im Januar 2017 entschieden sich die Kantonsregierungen und der Bundesrat für eine Fortführung der kantonalen Integrationsprogramme und genehmigten die Grundlagen für die KIP 2018-2021.

Die Kosten im Migrationsbereich sind aufgrund der aktuell hohen Anzahl Asylgesuche sowie der hohen Schutzquote in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Die bisherigen pauschalen Bundesbeiträge tragen diesen Tendenzen zu wenig Rechnung. Deshalb haben die KdK, die SODK und die EDK Kostenerhebungen und Bedarfsabschätzungen zur Integration von anerkannten Flüchtlingen, vorläufig aufgenommenen Personen sowie spät zugewanderten Jugendlichen vorgenommen. Auch die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen aus dem Asylbereich (MNA) wurden genauer analysiert. Die Ergebnisse wurden Anfang 2017 in einem Fachbericht zusammengefasst.

Um das Koordinationspotenzial der KdK mit den je spezifischen Kenntnissen der Fachkonferenzen optimal zu verknüpfen, werden die für Integrationsfragen wichtigen Direktorenkonferenzen bei Stellungnahmen der KdK jeweils einbezogen. Seit 2006 führt das Sekretariat der KdK zudem im Mandatsverhältnis die Geschäftsstelle der Konferenz der kantonalen, kommunalen und regionalen Integrationsdelegierten (KID).

Downloads

Fachbericht "Finanzielle Abgeltungen des Bundes für die Integration VA/FL, die Unterbringung und Betreuung von MNA sowie die Vorbereitung spät eingereister Jugendlicher und junger Erwachsener auf die berufliche Grundbildung" vom 3. Februar 2017

Grundlagenpappier "Spezifische Integrationsförderung als Aufgabe Bund - Kantone in den Jahren 2018-2021" vom 25. Januar 2017

Medienmitteilung KdK-BFM vom 28. Februar 2014 zur Lancierung der kantonalen Integrationsprogramme 2014-2017

Stellungnahme der KdK vom 16. März 2012 zur Teilrevision des Ausländergesetzes

Medienmitteilung KdK-EJPD vom 23. November 2011 zum Ausbau der Integrationsförderung

Bericht „Koordination der Integrationsförderung in den Kantonen“ vom 15. August 2007


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