Sekretariat /
Secrétariat
Haus der Kantone /
Maison des cantons
Speichergasse 6
Postfach 444
3000 Bern 7
Tel: 031 320 30 00
Fax: 031 320 30 20
E-Mail: mail@kdk.ch
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2010
Um den Verpflichtungen der Schweiz im Rahmen des GATS nachzukommen, ersuchte das SECO im August 2010 die Kantone um Mitteilung von GATS-relevanten Neuerungen und Änderungen in der kantonalen Gesetzgebung für den Zeitraum vom 1. August 2008 bis 31. Juli 2010. Gestützt auf die entsprechenden Rückmeldungen der Kantone notifizierte die KdK dem SECO für den fraglichen Zeitraum insgesamt 45 GATS-relevante Neuerungen oder Änderungen des kantonalen Rechts. Im Jahr 2010 verfolgte das KdK-Sekretariat zudem weiterhin die Entwicklungen im Rahmen der laufenden WTO-Verhandlungen. |
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2009
Im Jahr 2009 verfolgte das Sekretariat der KdK weiterhin die Entwicklungen im Rahmen der laufenden
WTO-Verhandlungen. |
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2008
Im Rahmen der Vorbereitung der - letztlich erfolglosen - Ministerkonferenz vom Juli 2008 zum Abschluss der laufenden WTO-Verhandlungen lehnte die KdK, gestützt auf eine entsprechende Stellungnahme der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren (LDK), eine Änderung des bis dahin geltenden Verhandlungsmandates des Bundesrates ab.
2006
Anlässlich der Plenarversammlung der KdK vom 23. Juni 2006 verabschiedeten die Kantonsregierungen eine von der Arbeitsgruppe Dienstleistungen der KdK erarbeitete gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf einer weiteren revidierten Offerte des Bundes im Rahmen der laufenden Verhandlungen im Rahmen des GATS. Aufgrund der gegenwärtigen Suspendierungen der WTO-Verhandlungen wurde die Offerte noch nicht vom Bundesrat verabschiedet.
2005
Anlässlich der Plenarversammlung der KdK vom 18. März 2005 verabschiedeten die Kantonsregierungen eine gemeinsame Stellungnahme zum Entwurf einer revidierten Offerte des Bundes im Rahmen der laufenden Verhandlungen im Rahmen des GATS. Zudem nahmen der Leiter des Bereichs Aussenpolitik des Sekretariats der KdK sowie ein Vertreter der EDK erneut an verschiedenen bundesinternen Sitzungen zur Begleitung der GATS- und WTO-Verhandlungen teil. Der Leitende Ausschuss sowie die Plenarversammlung der KdK wurden regelmässig über die Entwicklungen in den Verhandlungen orientiert.
Zwecks noch besserer Vorbereitung von Stellungnahmen der Kantone im Bereich der Liberalisierung von Dienstleistungen beschloss der Leitende Ausschuss der KdK am 11. Februar 2005 die Einsetzung einer Arbeitsgruppe Dienstleistungen. Die Arbeitsgruppe konnte im Berichtsjahr konstituiert werden und wird für die Kantone neben den Verhandlungen im Rahmen des GATS auch allfällige Verhandlungen mit den USA und der EU im Bereich der Dienstleistungen begleiten.
2004
Der Leiter des Bereichs Aussenpolitik des Sekretariats der KdK sowie ein Vertreter der EDK nahmen 2004 erneut an verschiedenen bundesinternen Sitzungen zur Begleitung der GATS-Verhandlungen teil. Der Leitende Ausschuss sowie die Plenarversammlung der KdK wurden regelmässig über die Entwicklungen in den Verhandlungen orientiert.
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